Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular / Datenschutzerklärung
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten fĂźr alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (PURE STEEL RECORDS GmbH) Ăźber die Internetplattform eBay schlieĂen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natĂźrliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschlieĂt, die Ăźberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natĂźrliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in AusĂźbung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(3) Fßr das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:
⧠6 Angebotsformate und Vertragsschluss
(...)
2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ßber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeßbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.
(...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button Sofort-Kaufen anklickt und anschlieĂend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option sofortige Bezahlung ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button Sofort-Kaufen anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt. Der Käufer kann Angebote fĂźr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfĂźgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieĂt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer HÜchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein hÜheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem HÜchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurßckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer kÜnnen Gebote nur zurßcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrßcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrßcknahme wieder HÜchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermÜglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis fßr einen Artikel auszuhandeln. (...)
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelÜscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
(4) Kauf Ăźber die Funktion Sofort-Kaufen oder Bieten
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen Sofort-Kaufen oder Bieten fßhrt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die MÜglichkeit, Ihre Eingaben zu prßfen und ßber den Zurßck -Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese MÜglichkeit nicht mehr. Aus der Menßfßhrung von eBay bei Durchfßhrung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
(5) Kauf Ăźber den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche âIn den Warenkorbâ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im âWarenkorbâ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der âWarenkorbâ angezeigt. Ferner kĂśnnen Sie Ăźber die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den âWarenkorbâ aufrufen und dort jederzeit Ănderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite âWeiter zur Kaufabwicklungâ und der Auswahl bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschlieĂend nochmals alle Bestelldaten auf der BestellĂźbersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart âPayPalâ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal gefĂźhrt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die BestellĂźbersichtsseite bei eBay weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die MĂśglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu ĂźberprĂźfen, zu ändern (auch Ăźber die Funktion âzurĂźckâ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche âKaufen und zahlenâ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(6) Kauf Ăźber die Funktion Preisvorschlag (soweit angeboten)
Bei der Funktion Preisvorschlag haben Sie die MÜglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche Preisvorschlag senden anklicken, auf der folgenden Seite Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche Preisvorschlag ßberprßfen anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche Preisvorschlag senden bestätigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Ăbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Zurßckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurßckbehaltungsrecht kÜnnen Sie nur ausßben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
§ 4 Gewährleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Sache. Die Fristverkßrzung gilt nicht:
- fßr uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des KÜrpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie fĂźr die Beschaffenheit der Sache Ăźbernommen haben.
(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu ßberprßfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmÜglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprßche.
§ 5 Rechtswahl, Erfßllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewÜhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Gßnstigkeitsprinzip).
(2) Erfßllungsort fßr alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des Üffentlichen Rechts oder Üffentlich-rechtliches SondervermÜgen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewÜhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberßhrt.
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrĂźcklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
PURE STEEL RECORDS GmbH
Karlsbader Str. 12
08340 Schwarzenberg
Deutschland
Telefon: 03774 180 1069
E-Mail: info@puresteel-shop.com
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform fĂźr die auĂergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https: ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die KorrekturmĂśglichkeiten erfolgen nach MaĂgabe der Regelungen Zustandekommen des Vertrages unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung kÜnnen die Vertragsdaten ßber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie ßbersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefĂźhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieĂlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind ßber eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Erfolgt die Lieferung in Länder auĂerhalb der Europäischen Union kĂśnnen von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. ZĂślle, Steuern oder GeldĂźbermittlungsgebĂźhren (Ăberweisungs- oder WechselkursgebĂźhren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind. Entstandene Kosten der GeldĂźbermittlung sind von Ihnen auch in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber auĂerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
5.4. Die Ihnen zur Verfßgung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
5.5. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprßche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Ăbergabe der Ware an Sie Ăźbergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur AusfĂźhrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
6.3. Zur Reduzierung des CO²-AusstoĂes verwenden wir, wo es mĂśglich ist, zur Verpackung der bei uns gekauften Produkte gebrauchte Kartonage und als FĂźllstoff, sowie Polstermaterial, gebrauchtes Papier und Zeitschriften.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung Gewährleistung in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
letzte Aktualisierung: 07.12.2017
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann fĂźllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurĂźck.)
- An PURE STEEL RECORDS GmbH, Karlsbader Str. 12, 08340 Schwarzenberg, Telefaxnummer: 03774 1801068, E-Mail-Adresse: trade@puresteel-records.com :
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag Ăźber den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
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Bei Teilnahme am eBay Plus-Programm kÜnnen auch gewerbliche Käufer (die als eBay Plus-Mitglied einen Artikel kaufen, der bei eBay Plus gelistet ist) das Muster-Widerrufsformular fßr die Widerrufserklärung verwenden.
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Datenschutzerklärung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch fßr einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natĂźrliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur ErfĂźllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist fĂźr den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist fĂźr die ErfĂźllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrĂźckliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benĂśtigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter fĂźr die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und Dropshipping Händler. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der DatenĂźbermittlung beschränkt sich auf ein MindestmaĂ.
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst fßr die Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berßcksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelÜscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf LÜschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf Datenßbertragbarkeit.
AuĂerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
Beschwerderecht bei der AufsichtsbehĂśrde
Sie haben gemäà Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der AufsichtsbehĂśrde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäĂig erfolgt.
letzte Aktualisierung: 25.04.2018